Die kommenden Wochen sind für Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Union (EU) das höchste der Gefühle: Am 9. Mai steht der Europatag an, und Anfang Juni werden in den 27 EU-Mitgliedsstaaten die Abgeordneten zum EU-Parlament neu gewählt. Rund um den 9. Mai finden zudem zahlreiche Festakte statt, auch in Österreich.
Hierzulande ist die Stimmung gegenüber der EU aber schon seit Jahren getrübt. Die Einstellung der Österreicherinnen und Österreicher zur EU zählt unter den 27 Mitgliedsstaaten zu den kritischsten. Nur 42 Prozent der Bevölkerung hierzulande sieht die EU-Mitgliedschaft positiv, wie eine Umfrage des EU-Parlaments für das Jahr 2023 ergab. Das ist EU-weit der niedrigste Wert.
22 Prozent haben ein negatives Bild von der EU, was ein hoher Wert in der ganzen Union ist – knapp ein Drittel der Bevölkerung ist "neutral" eingestellt. Auch eine aktuelle STANDARD-Umfrage zeigt eine hohe Skepsis hierzulande: 63 Prozent glauben demnach, dass sich die EU in die falsche Richtung entwickelt. Aber wie hat sich die Einstellung gegenüber der EU seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 in Österreich entwickelt?
Gleich vier Referenden zum EU-Beitritt fanden in Europa im Jahr 1994 statt: in Finnland, Norwegen, Schweden und in Österreich. Während Norwegen sich gegen den Beitritt aussprach und die Finnen und Schweden mit etwas über 50 Prozent für die EU-Mitgliedschaft stimmten, befürworteten die Österreicherinnen und Österreicher die Zugehörigkeit zum europäischen Bündnis mit rund 67 Prozent am deutlichsten.
Das Eurobarometer – eine regelmäßig stattfindende Meinungsumfrage zu bestimmten Themen innerhalb der EU – zeigte aber schon damals eine gewisse Skepsis in Österreich: Nur 39 Prozent betrachteten im Jahr 1995 die Mitgliedschaft kurz nach dem Beitritt als "eine gute Sache". Seit 1995 wird hierzulande die Einstellung zur EU abgefragt – seit dem Jahr 2000 mit der Frage, ob die EU-Mitgliedschaft etwas Positives oder Negatives sei.
Besonders negative Haltung im Jahr 2015
Die jüngste Umfrage im Winter 2023 ergab, dass 38 Prozent der österreichischen Bevölkerung positiv gegenüber der EU-Mitgliedschaft eingestellt sind. Der Wert unterscheidet sich damit kaum zum Beitrittsjahr 1995 (39 Prozent). Rund ein Viertel sah im Jahr 2023 die Mitgliedschaft negativ.
Besonders negativ eingestellt waren die Österreicherinnen und Österreicher in den Jahren 2011 bis 2015: Damals sagten bis zu 42 Prozent der Befragten, dass sie ein negatives Bild von der EU hätten. Gründe dafür könnten unter anderem die Verschuldung Griechenlands und die damit verbundene Eurokrise sein, aber auch die Flüchtlingswelle im Jahr 2015. Am optimistischsten waren die Befragten im Jahr 2019, als 45 Prozent der EU etwas Positives abgewinnen konnten.
Wird aber danach gefragt, ob Österreich weiterhin EU-Mitglied bleiben soll, wünschen sich laut Eurobarometer zwei Drittel der Befragten den Verbleib in der Union. Auch dieser Wert unterscheidet sich nur geringfügig von jenem des Jahres 1995. Damals befürworteten 60 Prozent, dass Österreich auch weiterhin EU-Mitglied bleiben soll. (Max Stepan, 9.5.2024)